AntiAtomPiraten wurde Zutritt in Gorleben verweiterg
Die AntiAtomPiraten haben sich zu einer Besichtigung des Erkundungsbergwerks und des Zwischenlagers in Gorleben angemeldet. Die Vorlaufzeit betrug etwa 6 Monate.
Um das Zwischenlager zu besuchen muss man seine Personendaten vorher einreichen: Name, Adresse, Geburtstag und -ort, Ausweisdaten.
Diese Daten werden dann an das Umweltministerium weiter geleitet um ggf. den Zutritt zu verweigern. Das wird aus Sicherheitsgründen gemacht und ist im Prinzip eine gute Idee. Alleine es scheint nicht gut und zuverlässig zu funktionieren.
Was geht da schief?
Wir sind in der ungewöhnlichen Lage, dass wir unseren Besuch für 2 Termine mit der selben Teilnehmerliste angemeldet haben. Und jetzt kommt’s: Meinhart Ramaswamy war am 12.12.12 zugelassen, die Castorhalle zu betreten. Allerdings wurde einem anderen Mitglied der Gruppe der Zutritt verweigert. Einzige Begründung: Es würden “Erkenntnisse” vorliegen.
Am 10.01.2013 ist diesem anderen Mitglied der Gruppe der Zutritt gestattet. Dafür wird dem Kandidaten der Piraten auf Listenplatz 1 nun der Zutritt verweigert, wieder einen Tag vor der Anreise und ohne Angabe von Gründen.
Man kann nun denken was man will, es drängt sich aber ganz offensichtlich der Eindruck auf, dass der “Sicherheitscheck” nicht funktioniert. Zudem verstößt es gegen grundlegende rechtsstaatlichen Grundsätze, die Begründung dem Betroffenen vorzuenthalten.
Wir können uns dem Eindruck nicht erwehren, dass hier willkürlich gehandelt wird und ein falscher und unverständlicher Eindruck von sicherheit entsteht. Aber das sind wir von Atomanlagen ja schon gewohnt.
Wir fordern die zuständigen Behörden auf, die folgenden Fragen zu beantworten:
- Wie findet die Überprüfung der Personen statt?
- Wer ist bei der Überprüfung involviert?
- Wer trifft die Entscheidung?
- Welche Kriterien führen zur Verweigerung des Zutritts?
- Warum wird den Betroffenen erst 24h vor dem Termin die Absage erteilt?
- Warum wird den Betroffenen der Grund der Absage nicht mitgeteilt?
- An wen können sich Betroffene wenden um ggf. falsche Daten der Behörden richtig zu stellen?
- Warum erfolgt keine entsprechende Rechtsbelehrung?
- Wievielen Personen wurde 2012 der Zutritt verweigert?
Aus welchen Gründen? - Wieviele Personen haben für 2012 den Zutritt beantragt?
Update 2013-01-10: Nach Aussage des Vertreters von GNS warn beide betroffenen Mitgliedern an beiden Besuchstagen der Zugang vereigert worden. Es wurde uns lediglich nicht mitgeteilt. Da Meinhart Ramaswamy beim ersten Termin nicht dabei sein konnte, ist dies damals nicht aufgefallen. Zu den Gründen könne man sich nicht äußern. Diese seien durch die betroffenen Personen bei den Behörden zu erfragen.
Links
Podiumsdiskussion Energiewende – 3. Januar, Wolfsburg
Was bedeutet die Energiewende? Was läuft gut, was läuft nicht so gut?
Öffentlicher Vortrag & Podiumsdiskussion
Referent: Dr. Michael Berndt
3. Januar 2013 17:00 Uhr
Neues Schützenhaus, Breslauer Straße 400, Wolfsburg
Podiumsdiskussion zur #Asse
Heute findet im Remmlingen eine Podiumsdiskussion zur Asse Statt. Auf dem Podium sitzten Politiker zur Landtagswahl in Niedersachsen.
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Remlingen
Zeit: Dienstag, 4. Dezember, 19 Uhr
Piraten dürfen leider nur im Publikum sitzen. Dieses kann Fragen stellen, auch schon vorab per Mail an: redaktion.wf@bzv.de
Wer sich kritische Fragen zu Politikern der aktuell regierenden Parteien zur Asse und der Verschleppung der Bergung der Fässer vormerken möchte, dem empfehlen wir, sich 45 Minuten Zeit zu nehmen, und sich diese Dokumentation des NDR anzusehen: Der Asse-Skandal
Ergänzend oder alternativ zur Sendung gibt es ein umfangreiches Dossier.
Aufruf: Heute und morgen!
Kommt zu Mahnwachen und Großdemos
Weitersagen!
Offizieller Twitter-Hashtag:
#Fukushima #<Dein Ort>
Samstag 14:00 Uhr
Protestmarsch in Fessenheim
Sonntag Großdemos in ganz Deutschland
Guckst Du wo Du wohnst, dann siehst Du wo Deine Demo ist:
Sonntag Menschenkette in Frankreich
Und zur Einstimmung ein Teaser:
Lass die Sonne aufgehen:
Zum Fukushima-Jahrestag: Lichterkette
durchs Braunschweiger Land und weitere Großdemos
In nicht einmal 2 Monaten jährt sich die Katastrophe von Fukushima. Überall im Land wird es am 11.03.2012 Demonstrationen und Mahnwachen geben – unter anderem auch im Braunschweiger Land. Sogar in Frankreich ist eine etwa 235 Kilometer lange Menschenkette gegen Atomkraft von Lyon nach Avignon geplant.
In der Schweiz ist ein friedlicher Marsch mit anschliessender Kundgebung am AKW Mühleberg geplant: menschenstrom.ch und auch in Brüssel, Belgien findet am 11. März eine zentrale Demonstration statt.
Weitere Infos zu den Demonstrationen findet Ihr auch bei .ausgestrahlt
Beteiligt Euch, verbreitet es!
Zum Fukushima-Jahrestag am 11. März:
PM: Lichterkette 2012 durchs Braunschweiger Land nimmt Formen an
Ein Jahr nach der Fukushima-Katastrophe soll es am 11. März Punkt 19.00 Uhr wieder eine Lichterkette quer durch die Region geben, die – wie schon 2009 – Atommüll-Brennpunkte im Braunschweiger Land verbindet. Ein Regionales Vorbereitungstreffen findet am Dienstag, dem 24. Januar um 19.00 Uhr in der Brunsviga, Karlstraße 35 in Braunschweig statt.
In Deutschland sind weitere Großdemonstrationen am Fukushima Jahrestag an den Atomkraftwerken Gundremmingen, Neckarwestheim und Brokdorf, in Hannover (zum AKW Grohnde) und an der Urananreicherungsanlage in Gronau geplant. Weitere Aktionen finden in Frankreich, Belgien und der Schweiz statt.
-
-
AntiAtomPiraten?
Piraten gegen AKW & Laufzeitverlängerung.
-
Links
- 100 gute Gründe
- AntiAtomPiraten – Wikiseite
- AntiAtomPiraten bei Facebook
- Bäuerliche Notgemeinschaft Lüchow-Dannenberg
- Bürgerinitiative StrahlenSchutz Braunschweig
- Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V.
- Schluss mit Stromfressern! Geräte im Test
- Wie hat Dein Abgeordneter im Bundestag abgestimmt?
