Strompreisexplosion – Wie Energielobby und Bundesregierung die Energiewende abschaffen
In dieser Präsentation werden die verschiedenen Maßnahmen, durch die die EEG-Umlage in den Jahren 2009 – 2012 durch die schwarz-gelbe Bundesregierung gezielt aufgebläht wurde, sowie die Widersprüchlichkeit der vollmundigen Erklärungen zur Energiewende zu den tatsächlichen Taten aufgezeigt.
Ebenfalls werden die angewandten Kommunikationsmethoden (“agenda setting”) untersucht, die dazu führen, dass bestimmte Schlagzeilen in den Medien stehen und andere nicht.
Nicht die EEG-Umlage ist der Sündenbock, sondern die Bundesregierung, die absichtlich die Umlage aufbläht um sie politisch zu diskreditieren und abzuschaffen. Denn der Erfolg des EEG geht den etablierten Stromversorger an die wirtschaftliche Substanz.
„Deshalb begrüßen wir die Einleitung des Beihilfeverfahrens durch die EU-Kommission. Das Beihilfeverfahren richtet sich nicht gegen die EEG-Umlage, sondern gegen die Ausnahme von der Umlage. Unsere Beschwerde entlastet im Erfolgsfall die Stromrechnung jeden Haushalts um rund 30 Euro im Jahr, den Mittelstand um wesentlich höhere Beträge.” betont Dr. Aribert Peters, Vorsitzender des Bund der Energieverbraucher e.V. in einer Pressemitteilung vom 05. Juni 2012
Der Bund der Energieverbraucher ergänzte dies in einer Pressemitteilung vom Dezember 2012
Unverschämte Strompreiserhöhungen
Viele Stromanbieter erhöhen zum Jahresanfang die Preise saftig. Der Bund der Energieverbraucher rät Verbrauchern, Erhöhungen über acht Prozent kritisch zu prüfen. Zwar hört sich eine Erhöhung von 13 Prozent moderat an. Auf einen Strompreis von 27 Cent je Kilowattstunde berechnet erhöht sich der Strompreis jedoch dadurch um 3,5 Cent je Kilowattstunde. Wer jährlich 4.000 Kilowattstunden verbraucht, muss dadurch 140 Euro jährlich mehr bezahlen.
Ist eine solche Erhöhung gerechtfertigt?
Die staatlich verordneten Mehrbelastungen der Strompreise summieren sich auf 3,3 Cent je Kilowattstunde: Die EEG-Umlage steigt zum Jahresanfang um 1,7 Cent, die Netzentgelte steigen um rund 0,5 Cent, die KWK-Umlage um 0,17 Cent, die Industriebefreiungen von den Netzentgelten (§ 19 NetzeV) machen 0,2 Cent aus und die Offshore-Haftungsregelung 0,25 Cent. In der Summe sind das 2,82 Cent Erhöhung worauf noch die Mehrwertsteuer erhoben wird.
Kostensenkungen nicht weitergegeben
Die Stromversorger kaufen den Strom günstiger ein – wegen der erneuerbaren Energien. Und die meisten Versorger haben diese Kostensenkung nicht weitergegeben sondern ihre Margen erhöht. Der Strom könnte also zwei Cent je Kilowattstunde günstiger sein, ohne dass die Versorger weniger verdienen als vor zwei Jahren. Das hat ein Gutachten von Gunnar Harms aufgedeckt.
Angemessene Erhöhungen
Verrechnet man die Mehrkosten mit den Einsparungen, dann erscheint für die meisten Versorger eine Strompreiserhöhung von 1,8 Cent beziehungsweise sechs bis acht Prozent angemessen. Dabei wurde bei den Kostensenkungen bereits ein Sicherheitsfaktor von rund einem Cent berücksichtigt. Die meisten Versorger verordnen ihren Kunden höhere Preisaufschläge. Im konkreten Einzelfall können die Verhältnisse anders liegen, wurden möglicherweise die Einkaufspreissenkungen bereits in der Vergangenheit gutgeschrieben.
Die Energiekonzerne profitieren gleich mehrfach.
- Sie treiben die Preise hoch, um mehr Gewinne zu erwirtschaften.
- Sie geben Preisvorteile durch die Energiewende nicht an die Endverbraucher weiter.
- Sie schreiben die falschen, hohen Preise der Energiewende zu und erreichen damit eine Opposition gegen die Energiewende. Diese soll nun eingebremst werden. Damit sichern sich die Energieriesen ihre Marktanteile und können weiter hohe Preise diktieren.
Wir fordern, dass die Energiewende noch beschleunigt wird und die Energiegewinnung in Bürgerhand überführt wird, losgelöst von den bisherigen monopolartigen Strukturen.
Links
- Wie funktioniert der Strommarkt?
Wie bildet sich der Strompreis?
Brauchen wir Kernkraftwerke in Deutschland? - Erklärung “EEG-Paradoxon”: http://tinyurl.com/d54wdtl
- Fernsehbeitrag Ausnahmeregelung Industrie: http://tinyurl.com/d9jfmet
- Fernsehbeitrag zur INSM: http://tinyurl.com/bopuglm
(Dieser Fernsehbeitrag besteht aus zwei Teilen, zu Teil zwei gelangt man am Ende durch Anklicken des Films links oben innerhalb der Filmvorschläge im Abspann) - Energiewende beschleunigen, Kostenträger entlasten
- Download Studie Auswirkungen sinkender Börsenstrompreise auf Verbraucherstrompreise
Neuer Anti-Atom-Piraten-Flyer
Es gibt neue Flyer! Unser Unterstützer Landesverband Niedersachsen hat neue AntiAtomPiraten-Flyer gedruck. Die dargestellten Positionen sind unter Mitwirkung der AntiAtomPiraten erarbeitet worden. Wir haben am Donnerstag gleich ca. 2000 Stück der Flyer in Hannover verteilt. Hier zum Runterladen und selber angucken:
Bild Umschlagseite: CC-BY-ND – Kina Meyer / PubliXviewinG
AntiAtomPiraten stapeln Fässer in Hannover, 17. Januar 2013
Keine Angst vor der Energiewende
Was bedeutet die Energiewende?
Was läuft gut, was läuft nicht so gut?
Mitschnitt des öffentlichen Vortrags
Referent: Dr. Michael Berndt
3. Januar 2013, Wolfsburg
Erste Eindrücke aus Gorleben
Piratendoku begleitet Piraten über 1 Jahr und war bei uns mit in Gorleben. Hier die Eindrücke:
Die 600-Einwohner-Gemeinde im äußersten Nordosten Niedersachsens macht einen beschaulichen Eindruck, viel grün, gute Luft, besinnliches Landleben – doch die Idylle ist trügerisch: wir sind in Gorleben, sagenumwobenes Sinnbild für den Kampf gegen Atomkraft und vor allem bekannt wegen des Atommüllzwischenlagers und den dort ankommenden Castortransporten.
Wir begleiten an diesem kühlen und grauen Donnerstag zehn Piraten auf ihrer Erkundungstour durch den viel diskutierten potenziellen Endlagerstandort. Fast 300 Kilometer und drei Stunden Autofahrt nahmen einige Piraten zu frühmorgendlicher Zeit auf sich, um pünktlich um 08:30 Uhr auf dem Gelände des Bergwerks zu sein.
Wir haben nur die halbe Strecke – und kommen trotzdem zu spät. Wir fragen uns schon, ob die Gorlebener Anlage vielleicht die deutsche Area 51 ist, finden den Eingang aber doch noch. Als wir ankommen, vermitteln die Geologen schon die ersten Informationen über das Erkundungsbergwerk. Wenig später laufen wir über das große, eher unspektakuläre Gelände und schneller als man “Atomkraft? Nein danke!” sagen kann stecken wir in weiten und fast-piratenorangen Overalls, tragen einen Grubenhelm mit Lampe auf dem Kopf und einen Sauerstoffselbstretter lässig wie eine Tasche über der Schulter.
Ein Fahrstuhl bringt uns fast 900 Meter unter die Erdoberfläche. Wir sehen lange, vornehmlich leere Gänge, groß aber akkurat in den Gorlebener Salzstock gesprengt, wir sehen Wissenschaftler, Bergarbeiter, Salzkristalle, Sprenglöcher, wir sehen Fahrzeuge, die über den glattgefahren Salzboden rasen, mächtige Salzbrockenverkleinerungsanlagen und erfahren eine Menge über die Möglichkeiten und Probleme der Lagerung von Atommüll in Salzstöcken.
Der Fahrstuhl bringt uns wieder ans Tageslicht – die schmucke Bergmannskleidung müssen wir leider wieder abgeben, doch wir haben viel gesehen, viel erfahren und alle haben ein paar kleine (manche auch eher ein paar mehr und ein paar größere) Salzbrocken als Souvenir mitgenommen. Nach einem stärkenden Mittagessen und abschließeden Informationen zum Erkundungsbergwerk (unterbrochen durch kritische Fragen der Piraten) folgt im Informationszentrum ein Vortrag zum Zwischenlager – doch die oft energisch geführte Diskussion beginnt schon vor Beginn des Vortrags, so dass der Vortrag erst am Ende beginnt und quasi mit dem Anfang endet.
Jetzt wird es spannend: Wir begleiten die Piraten zum Zwischenlager. Nicht jeder darf rein, kurzfristig wird so zum Beispiel mit Verweis auf das LKA einem Piraten der Zutritt verwehrt. Auch der Spitzenkanidat Meinhart Ramaswamy erhielt knapp 24 Stunden vor dem Besichtigungstermin eine unbegründete Absage – wir fahren trotzdem mit ihm zusammen zu der meistdiskutierten Mülldeponie Deutschlands. Schon beim Besuchereingang ist dann für uns leider Schluss – wir waren nicht angemeldet und Filmen ist auf dem Gelände strengstens verboten. Dadurch verpassen wir leider auch, wie Meinhart vom Gelände verwiesen wird.
Es wäre ein “schönes” Schlussbild gewesen – doch trotzdem hatten wir wieder einmal einen überaus interessanten Tag an einem äußerst spektakulären Ort.
Wer mehr wissen will, sollte sich auf den Film freuen!
Schöne Grüße,
David
Wir AntiAtomPiraten selbst sind gerade etwas im Wahlkampfstress, wollen aber in Kürze auch Bilder und Infos posten.
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AntiAtomPiraten wurde Zutritt in Gorleben verweiterg
Die AntiAtomPiraten haben sich zu einer Besichtigung des Erkundungsbergwerks und des Zwischenlagers in Gorleben angemeldet. Die Vorlaufzeit betrug etwa 6 Monate.
Um das Zwischenlager zu besuchen muss man seine Personendaten vorher einreichen: Name, Adresse, Geburtstag und -ort, Ausweisdaten.
Diese Daten werden dann an das Umweltministerium weiter geleitet um ggf. den Zutritt zu verweigern. Das wird aus Sicherheitsgründen gemacht und ist im Prinzip eine gute Idee. Alleine es scheint nicht gut und zuverlässig zu funktionieren.
Was geht da schief?
Wir sind in der ungewöhnlichen Lage, dass wir unseren Besuch für 2 Termine mit der selben Teilnehmerliste angemeldet haben. Und jetzt kommt’s: Meinhart Ramaswamy war am 12.12.12 zugelassen, die Castorhalle zu betreten. Allerdings wurde einem anderen Mitglied der Gruppe der Zutritt verweigert. Einzige Begründung: Es würden “Erkenntnisse” vorliegen.
Am 10.01.2013 ist diesem anderen Mitglied der Gruppe der Zutritt gestattet. Dafür wird dem Kandidaten der Piraten auf Listenplatz 1 nun der Zutritt verweigert, wieder einen Tag vor der Anreise und ohne Angabe von Gründen.
Man kann nun denken was man will, es drängt sich aber ganz offensichtlich der Eindruck auf, dass der “Sicherheitscheck” nicht funktioniert. Zudem verstößt es gegen grundlegende rechtsstaatlichen Grundsätze, die Begründung dem Betroffenen vorzuenthalten.
Wir können uns dem Eindruck nicht erwehren, dass hier willkürlich gehandelt wird und ein falscher und unverständlicher Eindruck von sicherheit entsteht. Aber das sind wir von Atomanlagen ja schon gewohnt.
Wir fordern die zuständigen Behörden auf, die folgenden Fragen zu beantworten:
- Wie findet die Überprüfung der Personen statt?
- Wer ist bei der Überprüfung involviert?
- Wer trifft die Entscheidung?
- Welche Kriterien führen zur Verweigerung des Zutritts?
- Warum wird den Betroffenen erst 24h vor dem Termin die Absage erteilt?
- Warum wird den Betroffenen der Grund der Absage nicht mitgeteilt?
- An wen können sich Betroffene wenden um ggf. falsche Daten der Behörden richtig zu stellen?
- Warum erfolgt keine entsprechende Rechtsbelehrung?
- Wievielen Personen wurde 2012 der Zutritt verweigert?
Aus welchen Gründen? - Wieviele Personen haben für 2012 den Zutritt beantragt?
Update 2013-01-10: Nach Aussage des Vertreters von GNS warn beide betroffenen Mitgliedern an beiden Besuchstagen der Zugang vereigert worden. Es wurde uns lediglich nicht mitgeteilt. Da Meinhart Ramaswamy beim ersten Termin nicht dabei sein konnte, ist dies damals nicht aufgefallen. Zu den Gründen könne man sich nicht äußern. Diese seien durch die betroffenen Personen bei den Behörden zu erfragen.
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Podiumsdiskussion zur Energiewende – 8. Januar, Osnabrück
Was bedeutet die Energiewende? Was läuft gut, was läuft nicht so gut?
Öffentlicher Vortrag & Podiumsdiskussion
Referent: Dr. Michael Berndt
8. Januar 2013 20:00 Uhr
Lagerhalle, Café Spitzboden, Osnabrück
Posiumsdiskussion:
Rückholung aus der Asse durchsetzen
Politiker aller Parteien haben erklärt, dass sie die Rückholung des Atommülls aus der Schachtanlage Asse II befürworten. Im krassen Gegensatz zu diesen Aussagen geschieht wenig bis nichts in Sachen Rückholung, wenn man einmal davon absieht, dass derzeit der Platz für die Probebohrung zum neuen Schacht V vorbereitet wird.
Grund genug, dass der Asse II-Koordinationskreis (A2K) sich an Landtags-kandidaten der Region gewendet hat, mit der Aufforderung „Zeigen Sie uns, wie Sie die Rückholung durchsetzen wollen!“ wurden
- Frank Oesterhelweg (CDU)
- Marcus Bosse (SPD)
- Dr. Gabriele Heinen-Kljajic (Bündnis 90/Die Grünen)
- Björn Försterling (FDP)
- Victor Perli (DIE LINKE)
- Arne Hattendorf (Piratenpartei)
aufgefordert, ihre Vorstellungen in einer Konzeptskizze festzuhalten.
Diese Vorlagen sind Grundlage für eine öffentliche Podiumsdiskussion mit den genannten Politikern:
- am Donnerstag, den 10.01.2013, um 19.00 Uhr
- in der Eulenspiegelhalle in Schöppenstedt
Die Moderation übernehmen Heiko Judith und Henning Garbers vom A2K. Die Veranstalter freuen sich auf eine lebhafte Diskussion auf dem Podium sowie zwischen der Landtagskandidatin/den Landtagskandidaten und dem Publikum.
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AntiAtomPiraten besuchen Gorleben
Wegen Krankheiten kurzfristig wieder Plätze frei! Siehe unten.
Zufahrt Transportbehälterlager Gorleben bei Nacht. Foto: Jürgen Stemke
Die AntiAtomPiraten haben für diesen Donnerstag, den 10. Januar, einen Besuch des Bergwerks und des nuklearen Zwischenlagers in Gorleben organisiert.
Mit dabei sind auch Kandidaten der Piratenpartei zur Landtagswahl in Niedersachsen, zum Beispiel der Spitzenkandidat Meinhart Ramaswamy. Ebenfalls mit dabei sind Mitglieder der Bürgerinitiative Strahlenschutz Braunschweig, BISS e.V. und der Anti-Atom-Initiative Göttingen – und natürlich auch AntiAtomPiraten 
Unser Programm:
Datum: 10. Januar 2013
Bergwerk
Anfahrt in Eigenregie
8:30: Eintreffen beim Pförtner, Begrüßung, Besichtigung Ausstellung
9:00: Einführungsvortrag
9:30: Umkleiden (Kleidung wird gestellt)
10:00: Einfahren in das Bergwerk
12:00: Umkleiden, Mittagessen, Abschlussdiskussion Berkwerk
Zwischenlager
13:30: Zwischenlager, Einführung, Führung durch die Ausstellung
16:30: Besichtigung des Transportbehälterlagers (“Castor-Halle”)
17:00: Ende
Treffen mit der BI
Wir versuchen ebenfalls noch ein Treffen mit Leuten aus der BI, bzw. mit Aktivisten aus dem Wendland zu organisieren.
Kurzfristig haben wir wieder Plätze frei. Falls Du mit möchtest, melde Dich bitte per Mail an: info[ät]anti-atom-piraten.de. Wir prüfen dann, ob eine Teilnahme noch möglich ist.
(Der Besuch der Castor-Halle ist mit Verweis auf Sicherheitsbestimmungen nur für bereits angemeldete Teilnehmer möglich. Hinweise zum Befahren des Bergwerks, siehe hier ganz unten.)
Atomkraft tritt auf der Stelle und wird von Solar- und Windkraft überrannt
Ruine AKW Stendal
Auch 2012 wurden weltweit nur zwei neue Reaktoren in Betrieb genommen und mit dem Bau von drei Reaktoren begonnen. Zwei wurden stillgelegt. Zwei AKW-Baustellen wurden endgültig wieder aufgegeben. Die Erneuerbaren Energien überrannten die Atomenergie.
Wie viele AKW-Reaktoren weltweit den Betrieb oder Bau beginnen und beenden:
Etwas abweichende Angaben: http://www-pub.iaea.org/MTCD/Publications/PDF/RDS2-32_web.pdf
Podiumsdiskussion Energiewende – 3. Januar, Wolfsburg
Was bedeutet die Energiewende? Was läuft gut, was läuft nicht so gut?
Öffentlicher Vortrag & Podiumsdiskussion
Referent: Dr. Michael Berndt
3. Januar 2013 17:00 Uhr
Neues Schützenhaus, Breslauer Straße 400, Wolfsburg
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AntiAtomPiraten?
Piraten gegen AKW & Laufzeitverlängerung.
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Links
- 100 gute Gründe
- AntiAtomPiraten – Wikiseite
- AntiAtomPiraten bei Facebook
- Bäuerliche Notgemeinschaft Lüchow-Dannenberg
- Bürgerinitiative StrahlenSchutz Braunschweig
- Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V.
- Schluss mit Stromfressern! Geräte im Test
- Wie hat Dein Abgeordneter im Bundestag abgestimmt?
